Die flickr-Abmahnung ist da! Aber ist die auch berechtigt?

Mir liegt eine Abmahnung des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) vertreten durch die Kanzlei Schroeder vor. Der VSGE hat sich dessen Ausführungen zu Folge von dem Fotografen Dennis Skley Rechte zur Geltendmachung von urheberrechtlichen Schadens-, Auskunfts- und Unterlassungsansprüchen abtreten lassen. Meine Mandantschaft nutzte zwei Lichtbilder des Fotografen. Die Nutzung dieser Lichtbilder fiel Read more about Die flickr-Abmahnung ist da! Aber ist die auch berechtigt?[…]

Stadt Mannheim gegen Wikimedia wegen Schutz an einem Lichtbild, dass ein gemeinfreies Werk abbildet – Worauf es rechtlich ankommt!

Es vermehren und verschärfen sich die Beiträge zu dem Rechtsstreit, den die Stadt Mannheim gegen Wikimedia führt. Die Stadt als Trägerin der Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen macht Rechte an einer fotografischen Reproduktion eines gemeinfreien Bildwerkes geltend und verlangt von Wikipedia, es zu unterlassen, dieses Lichtbild öffentlich zugänglich zu machen. Die Stadt hat in diesem Jahr bereits mehrere Read more about Stadt Mannheim gegen Wikimedia wegen Schutz an einem Lichtbild, dass ein gemeinfreies Werk abbildet – Worauf es rechtlich ankommt![…]

LG München: Kein Urheberrechtsschutz für ein Foto, das bloß zur einfachen technischen Reproduktion erstellt worden ist – Was bedeutet das?

Das Landgericht München hat mit Urteil vom 27.07.2015, Az.: 7 O 20941/14 den urheberrechtlichen Schutz von Fotos eingegrenzt. Es folgt mit seiner Entscheidung einer erheblichen Meinung in der Literatur, wonach bloße fotografische Reproduktionen nach § 72 UrhG nur dann Schutz genießen, wenn sie einen erheblichen Aufwand erfordern oder wenn sie auf nicht ausschließlich maschinellem Weg entstehen. Konkret Read more about LG München: Kein Urheberrechtsschutz für ein Foto, das bloß zur einfachen technischen Reproduktion erstellt worden ist – Was bedeutet das?[…]

AG Oldenburg: Webdesigner muss Material, dass ihm vom Kunden gestellt wurde, auf Urheberrechtsverstöße prüfen

Das AG Oldenburg hat mit Urteil vom 17.04.2015 – Az.: 8 C 8028/15 (nicht rechtskräftig, Berufung vor dem LG Oldenburg anhängig) eine gesamtschuldnerische Haftung von Auftraggeber und Webdesigner wegen einer Urheberrechtsverletzung angenommen. Nach Ansicht des Gerichts hat ein Webdesigner Bilder, die der Kunde ihm zur Eingliederung in die Internetpräsenz übergibt, auf Urheberrechte zu überprüfen.   Was Read more about AG Oldenburg: Webdesigner muss Material, dass ihm vom Kunden gestellt wurde, auf Urheberrechtsverstöße prüfen[…]

Neu geplantes Urhebervertragsrecht des BMJV soll Total-Buy-Out-Verträge einschränken. Bedeutung für Berufsfotografen?

Mit einem Referentenentwurf vom September 2015 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) seine Pläne für ein Gesetz zur Novellierung des Urhebervertragsrechts vorgelegt (Download hier). Zuletzt gab es eine Reform im Jahr 2002. Nach Ansicht des BMJV reicht das aber nicht aus. Es bestehen insbesondere folgende Defizite: Eine gestörte Vertragsparität führt dazu, dass sich Kreative in Read more about Neu geplantes Urhebervertragsrecht des BMJV soll Total-Buy-Out-Verträge einschränken. Bedeutung für Berufsfotografen?[…]

Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 1

Nicht selten wird ja gesagt, dass vor Gericht und auf hoher See alles passieren kann. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit seinen Urteilen vom 24.04.2015, Az.: 30 C 4813/14 (68) und vom 29.04.2015, Az.: 29 C 4189/14 (40) auf beeindruckende Art und Weise gezeigt, dass derselbe Sachverhalt von Gerichten komplett unterschiedlich bewertet werden kann. Das Pikante an Read more about Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 1[…]

Urheberrechtliche Abmahnung durch die Corbis GmbH – Was tun?

Mir liegt eine Abmahnung der Corbis GmbH, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer vor, in welcher die gewerbliche, unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes gerügt wird. Meine Mandantschaft nutzte zahlreiche Lichtbilder auf Ihrer Firmen-Internetpräsenz. Die überwiegende Zahl der Bilder bezog sie von einer Vertragspartnerin, deren Produkte sie abnimmt. Meine Mandantschaft war berechtigt, die Bilder aus dem Pool Read more about Urheberrechtliche Abmahnung durch die Corbis GmbH – Was tun?[…]

LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen

Das Landgericht Frankenthal hat mit Teil-Urteil vom 15.01.2013, Az.: 6 O 64/12 interessante Ausführungen zum Gebührenstreitwert bei Unterlassungsansprüchen, zur Höhe von Vertragsstrafen und zur Anwendung der sog. MFM (Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing) Empfehlungen gemacht. Zudem zeigt das Urteil deutlich, wie weit Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen gehen können.   Was war geschehen? Meine Mandantin und Klägerin, die ich mit Read more about LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen[…]

OLG Frankfurt: 6.000 EUR Streitwert wegen unterlassener Urheberbenennung bei einem einzelnen Foto

Das OLG Frankfurt hat in einer von mir betreuten Angelegenheit mit Beschluss vom 25.06.2015, Az.: 11 W 25/15 entschieden, dass der Gebührenstreitwert bzgl. des Unterlassungsanspruches für ein Foto bei 6.000 EUR anzusetzen ist.   Was war geschehen? Ich habe eine professionelle Fotografin gegenüber einer Nutzerin und ehemalige Vertragspartnerin meiner Mandantin vertreten. Diese Vertragspartnerin nutzte ein Read more about OLG Frankfurt: 6.000 EUR Streitwert wegen unterlassener Urheberbenennung bei einem einzelnen Foto[…]

LG Berlin setzt Unterlassungsanspruch bei Fotos auf 6.000 EUR fest

Wie der Kollege RA Matthias Lederer heute (siehe hier) mitteilt, setzte das Landgericht Berlin mit Beschluss vom 27.05.2014, Az.: 16 O 111/14 den Gebührenstreitwert beim Unterlassungsanspruch von Fotografien auf 6.000 EUR fest. Das LG Berlin zeigt damit eine deutliche Festlegung des Gebührenstreitwertes, denn es bestätigte diesen Gebührenstreitwert auch in seiner Entscheidung vom 16.10.2014, Az.: 16 Read more about LG Berlin setzt Unterlassungsanspruch bei Fotos auf 6.000 EUR fest[…]