Schlagwort: Streitwert

LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Das Landgericht Frankenthal hat mit Teil-Urteil vom 15.01.2013, Az.: 6 O 64/12 interessante Ausführungen zum Gebührenstreitwert bei Unterlassungsansprüchen, zur Höhe von Vertragsstrafen und zur Anwendung der sog. MFM (Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing) Empfehlungen gemacht. Zudem zeigt das Urteil deutlich, wie weit Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen gehen können.   Was war geschehen? Meine Mandantin und Klägerin, die ich mit Read more about LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen[…]

OLG Frankfurt: 6.000 EUR Streitwert wegen unterlassener Urheberbenennung bei einem einzelnen Foto

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Das OLG Frankfurt hat in einer von mir betreuten Angelegenheit mit Beschluss vom 25.06.2015, Az.: 11 W 25/15 entschieden, dass der Gebührenstreitwert bzgl. des Unterlassungsanspruches für ein Foto bei 6.000 EUR anzusetzen ist.   Was war geschehen? Ich habe eine professionelle Fotografin gegenüber einer Nutzerin und ehemalige Vertragspartnerin meiner Mandantin vertreten. Diese Vertragspartnerin nutzte ein Read more about OLG Frankfurt: 6.000 EUR Streitwert wegen unterlassener Urheberbenennung bei einem einzelnen Foto[…]

LG Berlin setzt Unterlassungsanspruch bei Fotos auf 6.000 EUR fest

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Wie der Kollege RA Matthias Lederer heute (siehe hier) mitteilt, setzte das Landgericht Berlin mit Beschluss vom 27.05.2014, Az.: 16 O 111/14 den Gebührenstreitwert beim Unterlassungsanspruch von Fotografien auf 6.000 EUR fest. Das LG Berlin zeigt damit eine deutliche Festlegung des Gebührenstreitwertes, denn es bestätigte diesen Gebührenstreitwert auch in seiner Entscheidung vom 16.10.2014, Az.: 16 Read more about LG Berlin setzt Unterlassungsanspruch bei Fotos auf 6.000 EUR fest[…]