Die flickr-Abmahnung ist da! Aber ist die auch berechtigt?

Mir liegt eine Abmahnung des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) vertreten durch die Kanzlei Schroeder vor. Der VSGE hat sich dessen Ausführungen zu Folge von dem Fotografen Dennis Skley Rechte zur Geltendmachung von urheberrechtlichen Schadens-, Auskunfts- und Unterlassungsansprüchen abtreten lassen. Meine Mandantschaft nutzte zwei Lichtbilder des Fotografen. Die Nutzung dieser Lichtbilder fiel Read more about Die flickr-Abmahnung ist da! Aber ist die auch berechtigt?[…]

JUVE: TCI Rechtsanwälte gehört auch 2015 zu den führenden Kanzleien für Informationstechnologie sowie für Vertriebssysteme und Franchisrecht

Erneut darf ich wieder etwas Erfreuliches in eigener Sache mitteilen.: TCI Rechtsanwälte sind auch 2015 von der JUVE-Redaktion erneut als „Geschätzte Kanzlei für IT-Recht“  bezeichnet worden. Außerdem empfiehlt JUVE die Kanzlei darüber hinaus im Bereich „Vertriebssysteme und Franchiserecht“. JUVE hebt die Spezialisierung der Boutique TCI hervor und teilt mit, dass TCI den großen Kanzleien in ihren Nischen Read more about JUVE: TCI Rechtsanwälte gehört auch 2015 zu den führenden Kanzleien für Informationstechnologie sowie für Vertriebssysteme und Franchisrecht[…]

TCI Rechtsanwälte zählt auch 2015 laut Focus-Spezial wieder zu den Top-Wirtschaftskanzleien

Und noch etwas darf ich heute in eigener Sache mitteilen: TCI Rechtsanwälte (www.tcilaw.de) gehört auch im Jahr 2015 zu den Top-Wirtschaftskanzleien in Deutschland. Dies ermittelte erneut das Nachrichtenmagazin Focus und benennt TCI Rechtsanwälte zum dritten Mal in Folge im Fachbereich „Informationstechnologie und Telekommunikation“ als Top-Kanzlei. TCI Rechtsanwälte ist in diesem Bereich im FOCUS-Ranking der Top-Wirtschaftskanzleien Read more about TCI Rechtsanwälte zählt auch 2015 laut Focus-Spezial wieder zu den Top-Wirtschaftskanzleien[…]

In eigener Sache: TCI Rechtsanwälte mit neuer Internetpräsenz

Heute darf ich kurz etwas in eigener Sache zum Besten geben: TCI Rechtsanwälte haben diese Woche ihre neue Internet-Präsenz live geschaltet. Unter www.tcilaw.de  kann die Seite aufgerufen werden. Besonders stolz bin ich auf die Fotos, die ich selbst schießen und bearbeiten durfte. Insofern passt dann diese kleine Meldung auch wieder in den Blog! Kleine Verbesserungen sind Read more about In eigener Sache: TCI Rechtsanwälte mit neuer Internetpräsenz[…]

TCI Rechtsanwälte veröffentlichen White-Paper: Datenübermittlung in die USA – Was passiert nach dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor?

Mit Urteil vom 6.10.2015 (Rs. C-362/14) hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Entscheidung der Kommission 2000/520/EC vom 26.7.2000, nach welcher das Safe-Harbor-Abkommen ein angemessenes Schutzniveau gewährleistet, für ungültig erklärt. Die TCI Rechtsanwälte haben heute ein White-Paper veröffentlicht, das erste Analysen und Handlungsempfehlungen zur Verfügung stellt. Da das Urteil noch sehr frisch ist, werden Read more about TCI Rechtsanwälte veröffentlichen White-Paper: Datenübermittlung in die USA – Was passiert nach dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor?[…]

Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 2

Bereits letzte Woche stellte ich zwei Urteile vom Amtsgericht Frankfurt am Main vor, die sich in zwei verschiedenen Angelegenheiten sich jeweils inzident mit demselben Sachverhalt auseinandersetzen mussten, und trotzdem unterschiedliche Entscheidungen daraus resultierten… vor Gericht und auf hoher See…! Dieser Fall betraf das Urhebervertragsrecht, ich möchte aber heute zwei Entscheidungen wiedergeben, denen ebenso äußerst ähnliche Sachverhalten Read more about Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 2[…]

Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 1

Nicht selten wird ja gesagt, dass vor Gericht und auf hoher See alles passieren kann. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit seinen Urteilen vom 24.04.2015, Az.: 30 C 4813/14 (68) und vom 29.04.2015, Az.: 29 C 4189/14 (40) auf beeindruckende Art und Weise gezeigt, dass derselbe Sachverhalt von Gerichten komplett unterschiedlich bewertet werden kann. Das Pikante an Read more about Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 1[…]

Urheberrechtliche Abmahnung durch die Corbis GmbH – Was tun?

Mir liegt eine Abmahnung der Corbis GmbH, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer vor, in welcher die gewerbliche, unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes gerügt wird. Meine Mandantschaft nutzte zahlreiche Lichtbilder auf Ihrer Firmen-Internetpräsenz. Die überwiegende Zahl der Bilder bezog sie von einer Vertragspartnerin, deren Produkte sie abnimmt. Meine Mandantschaft war berechtigt, die Bilder aus dem Pool Read more about Urheberrechtliche Abmahnung durch die Corbis GmbH – Was tun?[…]

LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen

Das Landgericht Frankenthal hat mit Teil-Urteil vom 15.01.2013, Az.: 6 O 64/12 interessante Ausführungen zum Gebührenstreitwert bei Unterlassungsansprüchen, zur Höhe von Vertragsstrafen und zur Anwendung der sog. MFM (Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing) Empfehlungen gemacht. Zudem zeigt das Urteil deutlich, wie weit Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen gehen können.   Was war geschehen? Meine Mandantin und Klägerin, die ich mit Read more about LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen[…]

OLG Frankfurt: 6.000 EUR Streitwert wegen unterlassener Urheberbenennung bei einem einzelnen Foto

Das OLG Frankfurt hat in einer von mir betreuten Angelegenheit mit Beschluss vom 25.06.2015, Az.: 11 W 25/15 entschieden, dass der Gebührenstreitwert bzgl. des Unterlassungsanspruches für ein Foto bei 6.000 EUR anzusetzen ist.   Was war geschehen? Ich habe eine professionelle Fotografin gegenüber einer Nutzerin und ehemalige Vertragspartnerin meiner Mandantin vertreten. Diese Vertragspartnerin nutzte ein Read more about OLG Frankfurt: 6.000 EUR Streitwert wegen unterlassener Urheberbenennung bei einem einzelnen Foto[…]