Autor: Stephan Breckheimer

Stephan Breckheimer ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

Urteile des LG Köln zur Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von Jörg Kachelmann – Volltexte online

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Weit verbreitet wurden die Beträge, die Herr Kachelmann vor dem LG Köln von dem Axel Springer Verlag erstritten hat. In zwei Verfahren (gegen bild.de und BILD) führte der ehemalige Moderator zwei Verfahren und klagte auf Geldentschädigung wegen zahlreicher Bildberichterstattungen, die gegen sein allgemeines Persönlichkeitsrecht verstoßen haben sollen. Wie der Kollege Stadler in seinem eigenen Blog Read more about Urteile des LG Köln zur Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von Jörg Kachelmann – Volltexte online[…]

BVerfG gewährt Fotoaufnahmen von Polizisten und erklärt die Identitätsfeststellung wegen des bloßen Verdachts zukünftiger unrechtmäßiger Verbreitung des Fotos für rechtswidrig.

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Das BVerfG hat mit Beschluss vom 24.07.2015 , Az.: 1 BvR 2501/13 beschlossen, dass die Identitätsfeststellung eines Betroffenen, der bzw. dessen Begleitung (vermeintlich) Foto- oder Filmaufnahmen von  Polizisten während eines Einsatzes auf einer Versammlung machte, in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen gem. Art. 2 I i.V. Art 1 I GG in Form der informationellen Selbstbestimmung Read more about BVerfG gewährt Fotoaufnahmen von Polizisten und erklärt die Identitätsfeststellung wegen des bloßen Verdachts zukünftiger unrechtmäßiger Verbreitung des Fotos für rechtswidrig.[…]

Neu geplantes Urhebervertragsrecht des BMJV soll Total-Buy-Out-Verträge einschränken. Bedeutung für Berufsfotografen?

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Mit einem Referentenentwurf vom September 2015 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) seine Pläne für ein Gesetz zur Novellierung des Urhebervertragsrechts vorgelegt (Download hier). Zuletzt gab es eine Reform im Jahr 2002. Nach Ansicht des BMJV reicht das aber nicht aus. Es bestehen insbesondere folgende Defizite: Eine gestörte Vertragsparität führt dazu, dass sich Kreative in Read more about Neu geplantes Urhebervertragsrecht des BMJV soll Total-Buy-Out-Verträge einschränken. Bedeutung für Berufsfotografen?[…]

TCI Rechtsanwälte veröffentlichen White-Paper: Datenübermittlung in die USA – Was passiert nach dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor?

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Mit Urteil vom 6.10.2015 (Rs. C-362/14) hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Entscheidung der Kommission 2000/520/EC vom 26.7.2000, nach welcher das Safe-Harbor-Abkommen ein angemessenes Schutzniveau gewährleistet, für ungültig erklärt. Die TCI Rechtsanwälte haben heute ein White-Paper veröffentlicht, das erste Analysen und Handlungsempfehlungen zur Verfügung stellt. Da das Urteil noch sehr frisch ist, werden Read more about TCI Rechtsanwälte veröffentlichen White-Paper: Datenübermittlung in die USA – Was passiert nach dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor?[…]

EuGH: Safe-Harbour-Abkommen ungültig! Was bedeutet das für meine Fotos auf Facebook, iCloud, OneDrive etc.?

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Die Richter des Europäischen Gerichtshofs haben heute das sogenannte „Safe-Harbour“-Abkommen für ungültig erklärt (die deutsche Pressemitteilung ist hier zu finden). Dieses Abkommen regelte den Datenverkehr zwischen den USA und EU-Ländern auf Grund einer Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2000. Unternehmen sollte es damit ermöglicht werden, personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit der europäischen Datenschutzrichtlinie aus einem Land Read more about EuGH: Safe-Harbour-Abkommen ungültig! Was bedeutet das für meine Fotos auf Facebook, iCloud, OneDrive etc.?[…]

AG München zum Schadensersatzanspruch des Fotografen wegen unterlassener Urheberbenenneung

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Das AG München hat mit Urteil vom 24.06.2015, Az.: 142 C 11428/15 (nicht rechtskräftig) entscheiden, dass ein Profiftograf, der für ein Hotel Fotos erstellt und diesem vollumfängliche Nutzungsrechte eingeräumt hat, damit nicht auf sein Recht der Nennung seines Namens verzichtet hat und somit Schadensersatz verlangen kann, wenn seine Fotos ohne Urhebernennung verwendet werden.   Was war geschehen? Read more about AG München zum Schadensersatzanspruch des Fotografen wegen unterlassener Urheberbenenneung[…]

Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 2

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Bereits letzte Woche stellte ich zwei Urteile vom Amtsgericht Frankfurt am Main vor, die sich in zwei verschiedenen Angelegenheiten sich jeweils inzident mit demselben Sachverhalt auseinandersetzen mussten, und trotzdem unterschiedliche Entscheidungen daraus resultierten… vor Gericht und auf hoher See…! Dieser Fall betraf das Urhebervertragsrecht, ich möchte aber heute zwei Entscheidungen wiedergeben, denen ebenso äußerst ähnliche Sachverhalten Read more about Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 2[…]

Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 1

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Nicht selten wird ja gesagt, dass vor Gericht und auf hoher See alles passieren kann. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit seinen Urteilen vom 24.04.2015, Az.: 30 C 4813/14 (68) und vom 29.04.2015, Az.: 29 C 4189/14 (40) auf beeindruckende Art und Weise gezeigt, dass derselbe Sachverhalt von Gerichten komplett unterschiedlich bewertet werden kann. Das Pikante an Read more about Vor Gericht und auf hoher See – ein Paradebeispiel Teil 1[…]

Urheberrechtliche Abmahnung durch die Corbis GmbH – Was tun?

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Mir liegt eine Abmahnung der Corbis GmbH, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer vor, in welcher die gewerbliche, unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes gerügt wird. Meine Mandantschaft nutzte zahlreiche Lichtbilder auf Ihrer Firmen-Internetpräsenz. Die überwiegende Zahl der Bilder bezog sie von einer Vertragspartnerin, deren Produkte sie abnimmt. Meine Mandantschaft war berechtigt, die Bilder aus dem Pool Read more about Urheberrechtliche Abmahnung durch die Corbis GmbH – Was tun?[…]

LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen

Veröffentlicht am von Stephan Breckheimer

Das Landgericht Frankenthal hat mit Teil-Urteil vom 15.01.2013, Az.: 6 O 64/12 interessante Ausführungen zum Gebührenstreitwert bei Unterlassungsansprüchen, zur Höhe von Vertragsstrafen und zur Anwendung der sog. MFM (Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing) Empfehlungen gemacht. Zudem zeigt das Urteil deutlich, wie weit Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen gehen können.   Was war geschehen? Meine Mandantin und Klägerin, die ich mit Read more about LG Frankenthal zum Streitwert, zur Höhe einer Vertragsstrafe und zur Anwendung der MFM-Empfehlungen[…]